Unterschriftensammlung für Galopprennbahn ist gültig

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Die Bürgerinitiative Pro Rennbahn hat mit ihrer Unterschriftensammlung das notwendige Quorum erfüllt. Das Statistikamt hat 13.715 Unterschriften für gültig erklärt. Die Abstimmung soll im Juni stattfinden.

Es besteht noch Hoffnung für den Erhalt der Galopprennbahn Niederrad. Von 18.884 Unterschriften, die die Bürgerinitiative Pro Rennbahn gesammelt hat, hat das Bürgeramt Statistik und Wahlen 13.715 für gültig erklärt. Da 13.604 Unterschriften, also drei Prozent der Wahlberechtigten, nötig waren, ist damit das Quorum für einen Bürgerentscheid erfüllt.

"Wir werden nun zeitnah eine Vorlage in den Geschäftsgang geben, welche die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens formal feststellt", sagt Stadtrat Jan Schneider, der für das Bürgeramt, Statistik und Wahlen zuständig ist. "Wir gehen davon aus, dass die Beschlussfassung im Magistrat noch im Januar erfolgen kann. Nach der anschließenden Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung – voraussichtlich im Februar – ist innerhalb von sechs Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen, der wie beispielsweise eine Kommunalwahl gründlich vorbereitet werden muss. Wir planen aber, die Abstimmung in jedem Fall noch vor den Sommerferien – wahrscheinlich bereits im Juni – durchzuführen."

Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Mehrheit; mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten müssen sich an der Wahl beteiligen.

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