In Hamburg eskalierte der Protest um die Rote Flora, jetzt gingen bei einer spontanen Soli-Demo auch in Frankfurt Scheiben zu Bruch – unter anderem die der SPD-Zentrale. Ein Interview mit SPD-Chef Mike Josef.
Interview: Nils Bremer /
Journal Frankfurt: Herr Josef, am Montagabend zogen einige hundert Demonstranten durch Frankfurt, einige machten bei der SPD-Zentrale halt, warfen dort Scheiben ein. Können Sie solchen Protest verstehen? Mike Josef: Nein, das kann ich absolut nicht. Ich bin der letzte, der dagegen ist, gegen politische Entwicklungen zu protestieren, wir haben ja auch das Verhalten der Sicherheitsbehörden bei den Blockupy-Protesten im vergangenen Jahr scharf kritisiert. Doch ein Protest sollte friedlich bleiben.
Auf Plakaten war von "Solidarität gegen die Diffamierung und Kriminalisierung sozialer Proteste" zu lesen. In Hamburg ist eine solche Kriminalisierung gerade zu beobachten, unter SPD-Stadtoberhaupt Olaf Scholz wurden ganze Stadtteile zur Gefahrenzone erklärt. Dagegen kann man auch mit Recht protestieren. Doch man muss schon nicht ganz auf der Höhe seiner geistigen Schaffenskraft sein, um dann hier in Frankfurt deswegen Scheiben einzuwerfen. Damit tut man auch der Protestbewegung insgesamt keinen Gefallen. Es gibt Entwicklungen innerhalb der Eurozone, in der Flüchtlingspolitik, in Bezug auf den Erhalt unserer Grundrechte, die zurecht viele Menschen auf die Straße bringt. Auch, ob es in Großstädten genug Rückzugsräume für Jugendliche gibt, ist eine Frage, die man diskutieren muss. Der Rückhalt in der Bevölkerung wäre aber größer, wenn diese Proteste auch friedlich abliefen. Das gilt auch für die Solidaritätsdemo am Montagabend.
In Frankfurt hatte man während der Blockupy-Proteste eher den Eindruck, dass die Gewalt von der Polizei ausging. Das ist ein schönes Beispiel, wie es auch gehen kann: Zehn Stunden wurden Demonstranten bei Blockupy festgehalten, die Polizei hat hart durchgegriffen. Danach gab es eine Soli-Demo, auf der friedlich demonstriert wurde – auch die Polizei hat sich ruhig verhalten.
In Hamburg diskutieren Autonome und Polizisten schon den Einsatz von Schusswaffen ... Das ist eben der Unterschied. Man kann in der gesamten Debatte um politischen Widerstand nur hoffen, dass am Ende nicht auf beiden Seiten die Hardliner das Sagen haben.
Werden Sie dieses Jahr wieder an den Blockupy-Protesten teilnehmen? Ja, als Privatperson, wie im vergangenen Jahr auch.
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