In Frankfurt könnten bald „Scan Cars“ eingesetzt werden, um Parkplatzverstöße zu registrieren. Dazu braucht es aber erst die Zustimmung des Bundes.
Till Geginat /
Womöglich ein Alptraum für alle Datenschützer und Orwell-Leser: Die Stadt Frankfurt überlegt, sogenannte „Scan Cars“ auf den Straßen einzusetzen. Die mit Kameras bestückten Fahrzeuge würden an parkenden Autos vorbeifahren und per automatischem Datenabgleich der Kennzeichen prüfen, ob die Autofahrer die erforderlichen Gebühren bezahlt oder falsch geparkt haben. Das geht aus einer Antwort des Magistrates an den CDU-Stadtverordneten Ömer Zengin hervor.
Zengin hatte die Stadtregierung gefragt, wie oft die Stadt Falschparker in der Schwarzwaldstraße nahe des DFB-Campus kontrolliere und wie die Kontrollen verstärkt werden könnten. Wie die FR die Stadt zitiert, führe die Verkehrspolizei dort mehrfach in der Woche, vor allem abends, Kontrollen durch. Bereits 2024 sei bisher 16-mal kontrolliert worden, was vergleichsweise viel sei; 199 Verwarnungen seien dabei ausgestellt worden.
Frankfurt hofft auf „Scan Cars“ zur Eindämmung von Falschparkern
Durch die Kontrollen könnten Parkverstöße nicht verhindert, nur eingedämmt werden, gab der Magistrat an und verwies auf die niedrigen Gebühren im europäischen Vergleich. Wer auf einem Bewohnerparkplatz ohne entsprechenden Ausweis parkt, den erwartet ein Verwarngeld in Höhe von zehn Euro. „Zur Erhöhung der Wirksamkeit müsste durch das Bundesverkehrsministerium der Bußgeldkatalog auf das im europäischen Ausland übliche Maß angehoben werden“, schreibt der Magistrat.
In der Initiative „Lebenswerte Städte“ engagiere sich Frankfurt, wie die Stadt weiter erklärt, zusammen mit dem Deutschen Städtetag für die Einführung von „Scan Cars“. Solche Kamera-Autos gibt es schon in europäischen Städten wie Paris, Rotterdam und Warschau.
Der Magistrat erhofft sich durch die „Scan Cars“ eine Erhöhung der Kontrollintensität. Doch bis es soweit ist, müsse das Bundesverkehrsministerium zunächst die Rahmenbedingungen schaffen. „Sobald eine Rechtsgrundlage vorliegt, ist der Magistrat bereit, diese Technik in Frankfurt einzusetzen.“
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