Marode Schulen in Frankfurt

Schulbauoffensive soll kommen – weiterhin keine gesicherte Finanzierung

Die Stadt Frankfurt will in den kommenden Jahren neue Schulen bauen und alte sanieren. Ein entsprechender Plan soll im Herbst vorgestellt werden. Für viele Schulen drängt jedoch die Zeit und auch die Finanzierung ist nicht geklärt.

Till Geginat / 6. September 2023, 12.15 Uhr

Meldungen über marode Zustände oder Platzprobleme an vielen Schulen in Hessen und besonders auch in Frankfurt haben in der vergangenen Zeit nicht abgenommen. Wie die FR berichtet, ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler in der Mainmetropole erneut um etwa 2000 gestiegen; Evelin Spyra, Leiterin des Schulamts Frankfurts, fordert daher dringend neue Schulen, da die Zahlen auch in den kommenden Jahren nicht sinken würden.

Das nicht nur neue Schulen gebaut, sondern auch alte saniert werden müssen, betonte zuletzt auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW): Allein in Frankfurt seien demnach etwa 2,5 Milliarden Euro für Neubauten und Sanierungen vonnöten, sagte Kai Eicker-Wolf von der GEW der dpa. Auf diese Zahlen kommt auch die Stadt Frankfurt, wie sie auf Anfrage mitteilt.

Sanierungen und Neubauten von Schulen: 2,5 Milliarden Euro an Investitionsbedarf

So seien eine knappe Milliarde Euro für Sanierungsmaßnahmen und weitere 1,5 Milliarden Euro für neue Schulen nötig, heißt es vonseiten des Bildungsdezernats. Um die in der Vergangenheit ungenügende Bauunterhaltung der Schulen jetzt schneller voranzubringen, bereite das Dezernat gerade die sogenannte Schulbauoffensive vor – ein bereits in der Vergangenheit häufig benutztes Schlagwort.

Die Schulbauoffensive sieht laut Dezernat vor, rund 200 größere Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Schulbereich in den nächsten Jahren durchzuführen. Genaue Bestandteile und Vorgaben des Programms sollen im Herbst dieses Jahres vorgestellt werden. Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) werde die notwendigen finanziellen Mittel für die Haushalte der kommenden Jahre anmelden, worüber dann die Stadtverordneten zu entscheiden haben, heißt es weiter.

Frankfurter Schulen: Michael-Ende-Grundschule hat Platzproblem

Aktuelle und präzisere Angaben zu der Höhe der Finanzmittel, die für die Maßnahmen notwendig sind, sowie die Quellen ebendieser Mittel, beantwortete die Stadt nicht. Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hatte in einem Gespräch mit dem JOURNAL im März noch angekündigt, eine Milliarde Euro in Schulen und Kitas investieren zu wollen. Das Geld dafür solle aus den 500 Millionen Euro Mehreinnahmen der Gewerbesteuer kommen, die im vergangenen Jahr eingenommen worden seien.

Doch die Zeit drängt für viele Schulen. Die Michael-Ende-Grundschule in Rödelheim etwa nutzt aufgrund des Mangels an Klassenräumen Container als Provisorium. Allerdings wurde den Eltern im Mai mitgeteilt, dass neue und mehr Container nach den Sommerferien doch nicht zur Verfügung stehen würden. Diese wandten sich deshalb mit einem Offenen Brief an die Stadt.

Gefordert wurde darin, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Arbeiten an den Containern zu beschleunigen sowie das Angebot der Erweiterten Schulischen Betreuung auszubauen. Auch wurde Einsicht in die Planungen der Stadt gefordert, um zu sehen, wie das Provisorium beendet werden oder wie eine Ganztagsbetreuung unter diesen Umständen aussehen könnte.

Weber fordert klare Rahmenbedingungen für Subventionen des Ganztages vom Land

Das Bildungsdezernat erklärt hierzu auf Anfrage, dass „die Vorbereitungen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf eine Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ab 2026 (beginnend mit Klasse 1) in der gesamten Stadt mit voller Kraft laufen“. Man sei mit den Trägern der Horte sowie den Grundschulen im Gespräch, wobei man alle Grundschulen „individuell und umfassend“ zur Umsetzung des hessischen „Paktes für den Ganztag“ und dem Frankfurter Ganztagskonzept beraten würde. „Es ist vorgesehen, dass sich ab 2026 alle Grundschulen auf das Ganztagsprogramm beworben haben. Somit wird die Betreuungsplatzgarantie ab Sommer 2026 erreicht werden“.

Weber fordert indes, dass das Land die Schulträger schnell über die notwendigen Ausführungsbestimmungen und Rahmenbedingungen der finanziellen Unterstützung des Ganztages informieren solle. „Hier darf nicht noch mehr Zeit verloren gehen“, sagt sie.