„Kein Einzelfall“ ruft zur Demo gegen rechte Polizisten auf

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Die Kampagne „Kein Einzelfall“ ruft erneut zur Demo gegen rechte Umtriebe in der Frankfurter Polizei auf. Sie fürchtet auch eine immer rechter werdende Gesellschaft.

Die Frankfurter Polizei stand in der jüngeren Vergangenheit häufig im öffentlichen Interesse – und das negativ. Größtes mediales Ereignis war zweifelsohne ein Bericht des „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann vom 29. September: In der Sendung untersuchte der investigative Satiriker die rechte Chatgruppe „Itiotentreff“ um mehrere Polizisten des 1. Polizeirevieres in Frankfurt. Dies nimmt die Kampagne „Kein Einzelfall“ nun zum Anlass, wieder zu demonstrieren.

Die Initiatoren rufen für den 13. Dezember dazu auf, „gemeinsam gegen extrem Rechte in Polizei und sogenannten Sicherheitsbehörden auf die Straße zu gehen“, heißt es in dem Aufruf. „Auch wenn wir noch nie viel auf die Staatsgewalt gegeben haben, sind wir wütend und bestürzt darüber, dass das Frankfurter Landgericht das Chatten im Fall ‚Itiotentreff‘ nicht für strafbar erklärt“, sagt Lucy Stern, Sprecherin der Kampagne.

Rechte in der Polizei in Frankfurt: Kampagne blickt auch auf AfD-Ergebnis der Hessen-Wahl

Neben den rechten Chatgruppen blicken sie auch mit Sorge auf das neue hessische Versammlungsgesetz, die „zunehmende Repression gegen linke Aktive, die sich gegen Rechtsruck engagieren“, und auf die Waffenverbotszone im Frankfurter Bahnhofsviertel, „mit der es zu nur noch mehr 'racial profiling' kommt“, wie es weiter heißt. Auch das Abschneiden der AfD mit 18 Prozent bei der hessischen Landtagswahl sei ein Grund, um auf die Straße zu gehen.

Die Demonstration findet am kommenden Mittwoch (13. Dezember) um 18 Uhr am Kaisersack gegenüber des Hauptbahnhofes statt. Bereits im August fand eine Kundgebung von „Kein Einzelfall“ in Frankfurt statt. Damals stand der tödliche Polizeieinsatz in der Moselstraße im Jahr 2022 im Mittelpunkt der Kritik.

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Till Geginat

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