Für das Jahr 2023 stellen Beobachter von Diakonie und Caritas gravierende Probleme am Frankfurter Flughafen bei Abschiebungen fest. Besonders Familien und beeinträchtigte Personen würden leiden.
tig/dpa /
Die Abschiebebeobachtung am Flughafen Frankfurt hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 veröffentlicht. Darin kommen die Mitarbeiter von Diakonie und Caritas zu dem Ergebnis, dass im Ablauf von Abschiebungen anhaltende Probleme auftreten.
Vielfach erfolge die Abschiebung ohne große Komplikationen, heißt es in dem Bericht. Wenn es jedoch Probleme gebe, dann träten diese häufig nicht erst am Flughafen auf, sondern bereits vorher bei der Abholung oder Zubringung. Beispielweise würden immer wieder Menschen abgeschoben, die im Winter ungeeignete Kleidung tragen. Mehrere Male seien sogar Kinder in Hausschuhen und Flipflops dabei gewesen.
Bemängelt wird auch, dass Betroffenen oft keine Zeit eingeräumt werde, Medikamente und persönliche Dinge mitzunehmen oder Geld vom Konto abzuheben. Dazu kommen Fälle von Familientrennungen oder von Ärzten, die am Flughafen die Reisefähigkeit bescheinigt hätten, obwohl sie keinen Bezug zur Krankengeschichte eines Abzuschiebenden gehabt hätten.
Info Im Jahr 2023 wurden von deutschlandweit 16 430 Abschiebungen (2022: 12 945) 4395 (2022: 3857) am Frankfurter Flughafen vollzogen. Bei letzterem waren in circa 1200 Fällen Abschiebebeobachter dabei und kümmerten sich etwa um betroffene Familien oder Alleinerziehende mit kleinen Kindern sowie Kranke.
Abschiebebeobachter sehen Kindeswohl in Gefahr am Frankfurt Flughafen
Wie in den Jahren zuvor seien Verständigungsprobleme nach wie vor systematisch, heißt es im Bericht weiter, da Dolmetscher fehlen. Häufig müssten Kinder für ihre Eltern übersetzen, was nach Ansicht der Abschiebungsbeobachter „unserer Auffassung von Kindeswohl“ widerspreche. Es sei zum Beispiel nicht zumutbar, wenn Kinder ihren Eltern angedrohte Zwangsmaßnahmen wie Fesselungen erklären müssten.
Auffällig sei zudem das unterschiedliche Vorgehen von Behörden je Bundesland gewesen, macht der Bericht klar. So seien von Abschiebung Betroffene aus Bayern „übermäßig oft gefesselt“ hergebracht worden. „Bei Chartern in afrikanische Destinationen war dies flächendeckend zu beobachten.“
Gesteigerte Sensibilität der Bundespolizei bei Schwangeren
Die Zusammenarbeit mit der Bundespolizei habe sich wie in den Vorjahren vertrauensvoll gestaltet. Hervorgehoben wird im Bericht, dass die Bundespolizisten sensibler mit Schwangeren umgegangen seien: Mehrmals wurde nach Prüfung der Mutterschutzfristen eine Abschiebemaßnahme gestoppt.
Info Seit 2006 beobachten die evangelische und die katholische Kirche sowie ihre Sozialdienste Abschiebungen von Geflüchteten. Damit übernehmen sie eine Aufgabe, die seit 2008 in der EU-Rückführungsrichtlinie festgelegt ist. In einem gemeinsamen Papier von August 2022 fordern sie, dass die Abschiebungsbeobachtung „rechtlich verankert, ausgeweitet und verstärkt werden“ soll. Die Jahresberichte und das Forderungspapier sind hier einzusehen.
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