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E-Scooter
Maßnahmen sollen für Ordnung im Frankfurter Verkehr sorgen
Zunächst am Hauptbahnhof, dann im erweiterten innerstädtischen Bereich: Ausgewiesene Plätze für E-Scooter, mehr Fahrradbügel und Lieferverkehrszonen sollen in Frankfurt die Verkehrssituation entspannen.
E-Scooter und ihr achtloses Abstellen polarisieren seit langem. Die Stadt möchte nun zumindest am Hauptbahnhof für mehr Ordnung sorgen, um damit Konflikten entgegenzuwirken und die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. Zumal der Hauptbahnhof vor der Europameisterschaft als „Tor der Stadt“ verschönert werden soll, wie Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert (Die Grünen) es formuliert. Seit Anfang März werden Stellplätze für E-Scooter mit Markierungen und Beschilderung ausgewiesen.
Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) freut sich über die Entwicklung: „Es ist gut, dass es im Viertel künftig Stellplätze für E-Scooter und Zonen für Lieferverkehr geben wird. Es ist ein weiterer Schritt für mehr Sauberkeit und Sicherheit. Mein Dank gilt allen Beteiligten, insbesondere der Polizei und dem Mobilitätsdezernenten Wolfgang Siefert. Wir sind uns einig, das wilde Abstellen der E-Scooter muss ein Ende haben.“
Sondernutzungserlaubnis soll Abstellen von E-Scootern am Hauptbahnhof eingrenzen
Aktuell gibt es eine Sondernutzungserlaubnis, die E-Scooter-Anbietern erlaubt, maximal 750 E-Scooter im Bahnhofsviertel aufzustellen. In der erweiterten Innenstadt sind es maximal 3000 Geräte. In der Sondernutzung ist außerdem festgelegt, dass die Miete des Rollers im Umkreis von 100 Metern um einen ausgewiesenen E-Scooter-Parkplatz nicht beendet werden darf, die neuen Flächen zum Abstellen sollen im Abstand von 200 Metern voneinander entstehen: „Damit wäre dann faktisch das ‚wilde‘ Abstellen von E-Scootern außerhalb von ausgewiesenen E-Scooter-Parkplätzen im Bahnhofsviertel und in der Innenstadt nicht mehr möglich“, wie Siefert herausstellt.
Wenn das GPS den Standort nicht ermitteln könne, müssten Nutzer von E-Scootern mit einem Foto das korrekte Abstellen nachweisen. Auf die Frage, wieso nicht feste Stationen mit Ladeinfrastruktur vorgesehen seien, verweist Siefert auf die unrealistische Umsetzung in absehbarer Zeit und darauf, dass solche baulichen Maßnahmen außerdem unflexibel seien.
Das Thema E-Scooter polarisiert auch in den Ausschusssitzungen
Die Polarisierung beim Thema zeigt sich auch bei der 25. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am Montag, 11. März, bei der das Thema in der Bürgerrunde angebracht wurde. Eine Regulierung und feste Stellplätze nur am Hauptbahnhof seien zu wenig: Die im Weg stehenden Roller seien eine Gefahr für Blinde. Erste Unfälle habe es schon gegeben. Auch das Blindenleitsystem, die Rillen und Noppen an Ampeln oder auf Gehwegen, sei durch sie gestört. Aus der Opposition ist zu hören, dass man verwundert sei, dass trotz großer Ankündigungen keine Umsetzung stattfinde und ferner Strafen für Anbieter bei nicht korrektem Aufstellen der E-Scooter eine gute Idee seien.
Siefert verweist darauf, dass E-Scooter mittlerweile eine wichtige Verkehrsalternative geworden sind, ein Verbot folglich ein Fehler wäre. Überall dort, wo Stellplätze eingerichtet wurden, reduziere sich das Problem stark. Am Hauptbahnhof herrsche ein erhöhter Regulierungsbedarf: „Wir konzentrieren uns mit Priorität auf die Beschilderungs- und Markierungsarbeiten hier im Bahnhofsviertel. Mit etwas Glück bleiben wir von allzu kalten Temperaturen verschont, so dass vor allem die Markierungsarbeiten schnell umgesetzt werden können.“ Nach der Europameisterschaft sollen die Maßnahmen sukzessive auch im gesamten Bahnhofsviertel und der Innenstadt umgesetzt werden.
Neben E-Scooter-Parkplätzen entstehen auch Lieferverkehrszonen und Fahrradbügel
Insgesamt sollen im Bahnhofsviertel und der Innenstadt neben 100 Flächen für E-Scooter auch etwa 165 Flächen mit Fahrradbügeln und rund 75 Lieferverkehrszonen entstehen. „Das Gesamtpaket an Maßnahmen wird sichtbare Verbesserungen im Viertel bewirken“, ist Siefert überzeugt.
Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) freut sich über die Entwicklung: „Es ist gut, dass es im Viertel künftig Stellplätze für E-Scooter und Zonen für Lieferverkehr geben wird. Es ist ein weiterer Schritt für mehr Sauberkeit und Sicherheit. Mein Dank gilt allen Beteiligten, insbesondere der Polizei und dem Mobilitätsdezernenten Wolfgang Siefert. Wir sind uns einig, das wilde Abstellen der E-Scooter muss ein Ende haben.“
Aktuell gibt es eine Sondernutzungserlaubnis, die E-Scooter-Anbietern erlaubt, maximal 750 E-Scooter im Bahnhofsviertel aufzustellen. In der erweiterten Innenstadt sind es maximal 3000 Geräte. In der Sondernutzung ist außerdem festgelegt, dass die Miete des Rollers im Umkreis von 100 Metern um einen ausgewiesenen E-Scooter-Parkplatz nicht beendet werden darf, die neuen Flächen zum Abstellen sollen im Abstand von 200 Metern voneinander entstehen: „Damit wäre dann faktisch das ‚wilde‘ Abstellen von E-Scootern außerhalb von ausgewiesenen E-Scooter-Parkplätzen im Bahnhofsviertel und in der Innenstadt nicht mehr möglich“, wie Siefert herausstellt.
Wenn das GPS den Standort nicht ermitteln könne, müssten Nutzer von E-Scootern mit einem Foto das korrekte Abstellen nachweisen. Auf die Frage, wieso nicht feste Stationen mit Ladeinfrastruktur vorgesehen seien, verweist Siefert auf die unrealistische Umsetzung in absehbarer Zeit und darauf, dass solche baulichen Maßnahmen außerdem unflexibel seien.
Die Polarisierung beim Thema zeigt sich auch bei der 25. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am Montag, 11. März, bei der das Thema in der Bürgerrunde angebracht wurde. Eine Regulierung und feste Stellplätze nur am Hauptbahnhof seien zu wenig: Die im Weg stehenden Roller seien eine Gefahr für Blinde. Erste Unfälle habe es schon gegeben. Auch das Blindenleitsystem, die Rillen und Noppen an Ampeln oder auf Gehwegen, sei durch sie gestört. Aus der Opposition ist zu hören, dass man verwundert sei, dass trotz großer Ankündigungen keine Umsetzung stattfinde und ferner Strafen für Anbieter bei nicht korrektem Aufstellen der E-Scooter eine gute Idee seien.
Siefert verweist darauf, dass E-Scooter mittlerweile eine wichtige Verkehrsalternative geworden sind, ein Verbot folglich ein Fehler wäre. Überall dort, wo Stellplätze eingerichtet wurden, reduziere sich das Problem stark. Am Hauptbahnhof herrsche ein erhöhter Regulierungsbedarf: „Wir konzentrieren uns mit Priorität auf die Beschilderungs- und Markierungsarbeiten hier im Bahnhofsviertel. Mit etwas Glück bleiben wir von allzu kalten Temperaturen verschont, so dass vor allem die Markierungsarbeiten schnell umgesetzt werden können.“ Nach der Europameisterschaft sollen die Maßnahmen sukzessive auch im gesamten Bahnhofsviertel und der Innenstadt umgesetzt werden.
Insgesamt sollen im Bahnhofsviertel und der Innenstadt neben 100 Flächen für E-Scooter auch etwa 165 Flächen mit Fahrradbügeln und rund 75 Lieferverkehrszonen entstehen. „Das Gesamtpaket an Maßnahmen wird sichtbare Verbesserungen im Viertel bewirken“, ist Siefert überzeugt.
12. März 2024, 09.54 Uhr
Florian Aupor
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