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Autobahn A5
Frankfurt lehnt zehnspurige Autobahn ab
Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis, dass ein zehnspuriger Ausbau der A5 technisch möglich ist. Die Stadt lehnt die Pläne des Bundes weiterhin grundsätzlich ab.
Nach aktueller Planung sollen die Fahrstreifen einiger Abschnitte der Autobahn A5 im Stadtgebiet von Frankfurt ausgebaut werden. Konkret steht eine Erweiterung auf zehn Fahrspuren zwischen dem Frankfurter Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg im Raum. Der Magistrat lehnt die Pläne aus dem Bundesverkehrswegeplan jedoch ab.
Im Koalitionsvertrag des Frankfurter Magistrats zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt heißt es bereits: „Grundsätzlich lehnen wir den weiteren Ausbau von Autobahnen in Frankfurt ab […]. Der Übergang von der faktischen zur formalen 8-Spurigkeit der A5 muss mit dem dringend erforderlichen Lärmschutz für die angrenzenden Wohngebiete verbunden werden.“
Mobilitätsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) fordert, dass das Projekt „gestrichen und planerisch nicht weiterverfolgt wird“
An dieser Einstellung hat sich bis heute nichts geändert: „Die Stadt Frankfurt erwartet vom Bundesverkehrsministerium, dass die Maßnahme im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung gestrichen und planerisch nicht weiterverfolgt wird“, wie Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) mitteilt.
Gerade im Frankfurter Stadtgebiet „stellen die Autobahnen auch eine außerordentliche Belastung für die von ihnen durchschnittenen, verdichteten Siedlungsgebiete dar“. Zumal das Autobahnnetz der Rhein-Main-Region bereits „eines der dichtesten der Welt“ sei und „einen großen Beitrag zur Bündelung des Kfz-Verkehrs im Ballungsraum“ leiste.
Machbarkeitsstudie: Ausbau der A5 in Frankfurt wäre technisch umsetzbar
Am 5. Juni (Mittwoch) hat die Autobahn GmbH des Bundes die Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, in der die grundsätzliche Machbarkeit eines zehnspurigen Ausbaus der A5 untersucht wurde. Darin heißt es: „Die Machbarkeitsstudie kommt zu dem zentralen Ergebnis, dass ein durchgehender 10-streifiger Ausbau der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg grundsätzlich technisch umsetzbar ist und zu einem guten Verkehrsfluss führen würde.“
Der Prozess inklusive Machbarkeitsstudie ist gesetzlich vorgegeben: „Hierzu besteht ein gesetzlich verankerter Auftrag aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen für einen 10-streifigen Ausbau der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zum Nordwestkreuz und einen 8-streifigen Ausbau vom Nordwestkreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg.“ Darauf aufbauend soll nun „ein Gesamtkonzept zur Bewertung und Realisierbarkeit des Ausbaus“ erstellt werden. Geschätzte Kosten für das Projekt liegen bei etwa 1,1 Milliarden Euro.
Geplanter Ausbau der A5 in Frankfurt stößt auf Verärgerung – und wird von der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt
Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2845 vom 2. Februar heißt es dazu bereits: „Unabhängig von den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie wird der zehnspurige Ausbau der A5 abgelehnt.“
Und weiter: „Der Magistrat wird aufgefordert, diese Ablehnung der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr zu übermitteln und alle rechtlichen Schritte zu überprüfen, um einen möglichen Ausbau zu verhindern. Außerdem wird der Magistrat beauftragt, Kontakt mit der Bundesregierung aufzunehmen mit dem Ziel, dass der zehnspurige Ausbau der A5 im Frankfurter Raum aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen wird.“
Kritik kommt beispielsweise auch vom BUND Hessen, der in einem möglichen Ausbau eine falsche Prioritätensetzung sieht: „Der BUND Hessen fordert die Landesregierung auf, Planungs- und Genehmigungskapazitäten allein auf den Erhalt der bestehenden und den naturverträglichen Ausbau der für eine Mobilitätswende nötigen Infrastruktur, insbesondere der Schieneninfrastruktur, zu konzentrieren. Denn Verkehrswende bedeute Priorisierung und nicht Ausbau aller Verkehrsträger."
Info
Hier finden Sie weitere Informationen sowie die komplette Machbarkeitsstudie.
Im Koalitionsvertrag des Frankfurter Magistrats zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt heißt es bereits: „Grundsätzlich lehnen wir den weiteren Ausbau von Autobahnen in Frankfurt ab […]. Der Übergang von der faktischen zur formalen 8-Spurigkeit der A5 muss mit dem dringend erforderlichen Lärmschutz für die angrenzenden Wohngebiete verbunden werden.“
An dieser Einstellung hat sich bis heute nichts geändert: „Die Stadt Frankfurt erwartet vom Bundesverkehrsministerium, dass die Maßnahme im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung gestrichen und planerisch nicht weiterverfolgt wird“, wie Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) mitteilt.
Gerade im Frankfurter Stadtgebiet „stellen die Autobahnen auch eine außerordentliche Belastung für die von ihnen durchschnittenen, verdichteten Siedlungsgebiete dar“. Zumal das Autobahnnetz der Rhein-Main-Region bereits „eines der dichtesten der Welt“ sei und „einen großen Beitrag zur Bündelung des Kfz-Verkehrs im Ballungsraum“ leiste.
Am 5. Juni (Mittwoch) hat die Autobahn GmbH des Bundes die Ergebnisse einer Studie veröffentlicht, in der die grundsätzliche Machbarkeit eines zehnspurigen Ausbaus der A5 untersucht wurde. Darin heißt es: „Die Machbarkeitsstudie kommt zu dem zentralen Ergebnis, dass ein durchgehender 10-streifiger Ausbau der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg grundsätzlich technisch umsetzbar ist und zu einem guten Verkehrsfluss führen würde.“
Der Prozess inklusive Machbarkeitsstudie ist gesetzlich vorgegeben: „Hierzu besteht ein gesetzlich verankerter Auftrag aus dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen für einen 10-streifigen Ausbau der A5 vom Frankfurter Kreuz bis zum Nordwestkreuz und einen 8-streifigen Ausbau vom Nordwestkreuz bis zur Anschlussstelle Friedberg.“ Darauf aufbauend soll nun „ein Gesamtkonzept zur Bewertung und Realisierbarkeit des Ausbaus“ erstellt werden. Geschätzte Kosten für das Projekt liegen bei etwa 1,1 Milliarden Euro.
Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2845 vom 2. Februar heißt es dazu bereits: „Unabhängig von den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie wird der zehnspurige Ausbau der A5 abgelehnt.“
Und weiter: „Der Magistrat wird aufgefordert, diese Ablehnung der Autobahn GmbH und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr zu übermitteln und alle rechtlichen Schritte zu überprüfen, um einen möglichen Ausbau zu verhindern. Außerdem wird der Magistrat beauftragt, Kontakt mit der Bundesregierung aufzunehmen mit dem Ziel, dass der zehnspurige Ausbau der A5 im Frankfurter Raum aus dem Bundesverkehrswegeplan gestrichen wird.“
Kritik kommt beispielsweise auch vom BUND Hessen, der in einem möglichen Ausbau eine falsche Prioritätensetzung sieht: „Der BUND Hessen fordert die Landesregierung auf, Planungs- und Genehmigungskapazitäten allein auf den Erhalt der bestehenden und den naturverträglichen Ausbau der für eine Mobilitätswende nötigen Infrastruktur, insbesondere der Schieneninfrastruktur, zu konzentrieren. Denn Verkehrswende bedeute Priorisierung und nicht Ausbau aller Verkehrsträger."
Hier finden Sie weitere Informationen sowie die komplette Machbarkeitsstudie.
6. Juni 2024, 11.35 Uhr
Florian Aupor
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