Das kapitalismuskritische Bündnis Blockupy hält an seinem Plan fest, die Eröffnungsfeier des neuen Hauptsitzes der Europäischen Zentralbank am 18. März zu stören. Ob die Demo wie angekündigt stattfinden kann, ist noch offen.
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Die erste Belagerung der EZB in diesem Jahr endete schnell: Kaum hatten die Aktivisten von Blockupy am Mittwoch ihr Zelt für die Pressekonferenz auf dem Parkplatz der Europäischen Zentralbank im Ostend aufgestellt, wurden sie vom Sicherheitspersonal vertrieben. Kurzerhand mussten sie auf den Gehweg in der Sonnemannstraße umziehen.
Am 18. März, wenn die EZB die Eröffnung ihres neuen Hauptsitzes feiert, soll die Belagerung länger halten. Wie Blockupy-Sprecher Aaron Bruckmiller ankündigt, sollen an dem Tag mehrere tausend Demonstranten aus verschiedenen europäischen Ländern anreisen, um zu verhindern, dass die Mitarbeiter der EZB das Gebäude erreichen. Um 14 Uhr soll eine Kundgebung auf dem Römerberg stattfinden, auf die eine Demo zur Alten Oper folgen soll. Allein in der Innenstadt werden etwa 10.000 Teilnehmer erwartet. Am Abend, wenn die Eröffnungsfeier stattfindet, soll ebenfalls der Zugang versperrt werden. Nur die EZB muss Angst haben
Blockupy ruft unter dem Motto "18 null drei - Ich nehm mir frei" dazu auf, sich dem Protest anzuschließen. "Schwänzt die Schule, feiert krank, macht blau", sagt Bruckmiller. Es solle ein "Tag des Widerstands von unten" werden. Auf die Nachfrage eines Journalisten, wie der Blockupy-Sprecher zur Gewalt stehe, antwortete Bruckmiller ausweichend, es gebe viele effektive Formen des Protestes. "Niemand muss Angst haben, außer den Herrschaften der EZB selbst."
Ob der Protestzug und die Blockade wie geplant stattfinden können, ist noch offen. Blockupy hat eine ganztägige Kundgebung in der Sonnemannstraße angemeldet, die Polizei hat aber angedeutet, die Sonnmannstraße vor der EZB aus Sicherheitsgründen zu sperren. Eine angekündigte Auflagenverfügung steht nach Angaben des Blockupy-Bündnisses noch aus.
Griechenland: Chance für Europa
Thomas Schablowski vom Blockupy-Bündnis forderte einen Schuldenschnitt für Griechenland. Die Angst vor Verlusten sei unbegründet, die Steuerzahler wären davon nicht betroffen, sagte er. Zudem kritisierte Schablowski, dass die EZB keine griechischen Staatsanleihen mehr kaufe, obwohl das Land die Entlastung am meisten brauche. Damit gebe die EZB nicht nur eine einheitliche Geldpolitik in der Eurozone auf, sie begehe damit auch einen Mandatsbruch.
Hans-Jürgen Urban vom IG-Metall-Vorstand, rief am Mittwoch dazu auf, sich der gewerkschaftlichen Initiative "Europa neu begründen" anzuschließen. Darin nennen die Gewerkschaften das Ergebnis der jüngsten Parlamentswahl in Griechenland keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren.
DGB zeigt Solidarität
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ebenfalls eine Demonstration und eine Kundgebung für den 18. März angekündigt. Beginnen soll der Protestzug um 12 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus in der Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, die Kundgebung soll um 13 Uhr vor der EZB stattfinden.
DGB und Blockupy machen die EZB für die Krise in der Euro-Zone mitverantwortlich. Die Troika richte sich mit ihrer einseitigen Sparpolitik gegen die Bevölkerung, indem sie indirekt Tarifverträge ausheble, Renten kürze und soziale Infrastruktur zerstöre.
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