Seit Mittwochmorgen werden bei sechs hessischen Polizeibeamten Durchsuchungen durchgeführt. Sie stehen im Verdacht, via Chat verfassungsfeindliche Nachrichten verschickt zu haben. Auch von kinderpornografischem Material ist die Rede.
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Seit Mittwochmorgen werden bei sechs hessischen Polizeibeamten Durchsuchungen durchgeführt. Sie stehen im Verdacht, via Chat verfassungsfeindliche Nachrichten verschickt zu haben. Auch von kinderpornografischem Material ist die Rede.
Seit April dieses Jahres ermitteln die Frankfurter Staatsanwaltschaft und das Hessische Landeskriminalamt (LKA) gegen 19 aktive und einen ehemaligen Polizisten wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Vor allem in den Jahren 2016 und 2017 sollen die Männer in verschiedenen Messenger-Chatgruppen strafrechtlich relevante Nachrichten und Bilder ausgetauscht haben.
Im Kontext dieser Ermittlungen werden am heutigen Mittwoch bei sechs Verdächtigen umfangreiche Durchsuchungen der Wohnräume sowie teilweise auch der Arbeitsplätze im Frankfurter Polizeipräsidium durchgeführt.
Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt mitteilt, beruhen die aktuellen Ermittlungen auf einem bereits laufenden Verfahren gegen einen 38-jährigen, der zuletzt beim Spezialeinsatzkommando (SEK) des Polizeipräsidiums Frankfurt tätig gewesen war. Neben den bereits genannten Vorwürfen wird dem Beamten unter anderem der Besitz und die Verbreitung kinderpornographischer Schriften zur Last gelegt. Die Auswertung von sichergestellten Mobiltelefonen des Mannes lieferten die Hinweise auf die weiteren verdächtigen Polizisten.
Bereits im Februar dieses Jahres hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen vier Polizeibeamte des Landes Hessen erhoben. Die Vorwürfe reichten auch da von dem Verdacht der Volksverhetzung über Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz bis hin zu dem Besitz kinderpornographischer Videos.
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