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Korruptionsprozess

Feldmann legt Revision ein

Nachdem er kurz vor Weihnachten zu einer Geldstrafe im Korruptionsprozess verurteilt wurde, hat der ehemalige Oberbürgermeister Peter Feldmann nun Revision eingelegt. In einem Schreiben beteuerte er abermals, er sei nicht korrupt.
Vor knapp zehn Tagen hat das Frankfurter Landgericht den wegen Korruptionsverdachts angeklagten Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann verurteilt. Nun hat das ehemalige Stadtoberhaupt Revision gegen das Urteil eingelegt. Wie er in einem Schreiben am Neujahrsmorgen mitteilte, beruhe der Beschluss „ausschließlich auf ‚Hörensagen‘“. Darüber hinaus seien alle von ihm beantragten Entlastungszeugen ausgeschlossen worden, weshalb eine erneute Überprüfung notwendig sei.

Das Frankfurter Landgericht hatte Feldmann am 23. Dezember zu einer Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen zu je 175 Euro verurteilt; darüber hinaus wurde ein Wertersatz von knapp 6000 Euro beschlossen. Ihm wird Vorteilsnahme im Amt in zwei Fällen vorgeworfen. „Und es bleibt dabei: Ich bin nicht korrupt!“, teilte Feldmann in seinem Schreiben erneut mit und weiter: „Der Befangenheitsantrag der Anwälte hat sich im Nachhinein bedauerlicherweise als berechtigt herausgestellt."

Das Urteil gelte nun erst einmal als aufgehoben. Als nächst höhere Instanz wird nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüfen, ob die Revision zugelassen oder verworfen wird.
 
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2. Januar 2023, 11.32 Uhr
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