Am vergangenen Wochenende wurden in der Frankfurter Innenstadt erneut Polizist:innen aus Menschenmengen heraus angegriffen und mit Flaschen, Steinen sowie Eiern beworfen. Neun Personen wurden vorläufig festgenommen.

Am vergangenen Wochenende kam es erneut zu mehreren Angriffen auf Polizeikräfte in der Innenstadt. Der erste Vorfall trug sich am späten Freitagabend zu: Auf der Zeil beobachtete eine Polizeistreife eine Auseinandersetzung zwischen zwei Männern. Als die Beamtin und der Beamte die Personalien von einem der Männer aufnehmen wollten, soll dieser Widerstand geleistet haben. Bei dem Versuch, den Mann festzunehmen, seien er und der Polizist zu Boden gestürzt.

Daraufhin sei die Situation eskaliert, heißt es seitens der Polizei: Rund 25 Personen sollen den am Boden liegenden Beamten mit Steinen und Flaschen beworfen haben; eine weitere Person soll mit Pfefferspray auf die Polizistin gezielt, diese jedoch verfehlt haben.

Die Streife habe daraufhin Unterstützung angefordert und sich zurückgezogen. Der Mann, der sich gegen die Feststellung seiner Personalien gewehrt hatte, soll jedoch versucht haben, die Polizist:innen an der Wegfahrt zu hindern, indem er vor den Streifenwagen gerannt sei und sich an einen der Außenspiegel gehangen habe. Erst als er diesen losgelassen habe, so die Polizei, habe die Streife ihre Fahrt fortsetzen können.

Als kurz darauf weitere Streifenwagen vor Ort eintrafen, habe die Personengruppe umgehend die Flucht ergriffen. Eine Fahndung führte nicht zum Erfolg. Der zuvor angegriffene Polizist wurde ambulant ärztlich behandelt und musste seinen Dienst beenden. Ein 18-Jähriger, der an dem Angriff auf den Polizisten beteiligt gewesen sein soll, konnte am Samstag festgenommen werden.

Weitere Angriffe am Samstag

In der darauffolgenden Nacht kam es ebenfalls zu Angriffen auf Polizeibeamtinnen und -beamte. Wie die Polizei mitteilte, hatten Unbekannte einen Streifenwagen auf der Zeil „ohne ersichtlichen Grund“ mit Steinen, Flaschen und Eiern beworfen. Daraufhin hätten sich etwa 500 bis 800 Personen an der Hauptwache versammelt, „ohne die Corona-Verordnung einzuhalten“. Dort seien die Beamt:innen erneut mit Flaschen und Eiern beworfen worden.

Nach Angaben der Polizei wurden neun Tatverdächtige vorübergehende festgenommen, acht davon mangels Haftgründen jedoch wieder entlassen. Ein polizeibekannter 17-Jähriger musste über Nacht im Präsidium bleiben. Er wurde am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt und befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft.

Innenminister Beuth fordert Mindeststrafe von sechs Monaten

Frankfurts Polizeipräsident Gerhard Bereswill nannte den Vorfall „unerträglich“. „Die Kolleginnen und Kollegen setzen sich tagtäglich für den Schutz und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ein. Dass sich Personen zusammentun, um die Kolleginnen und Kollegen massiv tätlich anzugehen und billigend in Kauf nehmen, dass sie eventuell schwere Verletzungen davontragen, verurteile ich auf das Schärfste!“

Auch Innenminister Peter Beuth (CDU) zeigte sich entsetzt über die Angriffe und fordert harte Strafen: „Wer Polizisten angreift, greift den Rechtsstaat an, dass dürfen wir niemals akzeptieren.“ Die Gewalt gegenüber Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften steige immer weiter. „Wir müssen diese Angriffe noch schärfer ahnden, deshalb fordere ich eine Mindeststrafe von sechs Monaten. Künftig muss gelten: Wer Einsatzkräfte angreift, kommt nicht mit einer Geldstrafe davon, sondern geht in den Knast.“

Die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus nannte die Angriffe am Sonntag auf Twitter „nicht nur abscheulich, sondern auch Angriffe auf unsere Sicherheit und Grundordnung“. Nancy Faeser, Vorsitzende der hessischen SPD-Fraktion, forderte ebenfalls auf Twitter „die volle Härte des Rechtsstaats“. Stefan Müller, innenpolitischer Sprecher der hessischen FDP, fordert eine schnelle und konsequenten Aufklärung. „Lediglich immer wieder Strafverschärfungen zu fordern, wie es der Innenminister versucht, kann nicht ausreichen. Verantwortung gegenüber Einsatzkräften macht zusätzliche Anstrengungen erforderlich.“

Vermehrt Angriffe auf Polizei

In der jüngsten Zeit kommt es immer wieder zu Angriffen auf Frankfurter Polizeieinsatzkräfte. Im Juli sorgte insbesondere ein Vorfall am Opernplatz für bundesweite Schlagzeilen: Mehrere Hundert Menschen solidarisierten sich kollektiv gegen die Beamtinnen und Beamten vor Ort. Diese mussten anrücken, nachdem eine Feiersituation zunehmend eskalierte. Polizeipräsident Gerhard Bereswill sprach damals von einem anhaltenden „Hagel an Flaschenwürfen“ auf die Beamt:innen.