Noch immer schwelen die Konflikte rund um die geplante Gema-Tarifreform, die für viele Clubs und Musikveranstaltungen eine große, vielleicht gar unüberwindbare Herausforderung darstellen wird. CDU und Grüne machen sich gemeinsam für die Clubszene stark.

Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) und Wirtschaftsdezernent Markus Frank (CDU) hatten bereits vor einigen Wochen gegenüber dem Verein „Clubs am Main“ erklärte, Frankfurt als lebendigen Ort der Club- und Musikszene zu stärken und sich gemeinsam mit den Clubs weiterhin gegen die geplante Tariferhöhung zu engagieren.

Nun springen die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen auf und machen sich weiter gegen die geplante Gema-Tarifreform und für die Frankfurter Clubs- und Musikszene stark. Im Interesse der Club- und Musikszene, städtischer Großveranstaltungen und der Vereins- und Feuerwehrfeste in Frankfurt traten sie in dieser Woche mit einem Antrag auf Verhandlungen zwischen dem Magistrat und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) an den Magistrat heran.

Michael Löwenstein, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Römer, erklärt „Wir wollen wissen, welche finanziellen Folgen die Tarifreform für städtische Großveranstaltungen sowie Vereins- und Feuerwehrfeste hat. Sofern Kostensteigerungen zu erwarten sind, müssen aus städtischer Sicht deutliche Nachbesserungen erreicht werden, denn wir wollen nicht, dass Volksfeste wie auch ehrenamtliche Veranstaltungen mit Musikdarbietungen im Programm für die Veranstalter zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen führen. Wir finden, die GEMA-Preise müssen ‚auf dem Teppich‘ bleiben.“

Außerdem sind sich CDU und Grüne weiterhin einig, dass im Hinblick auf die geplante GEMA-Gebührenneuordnung auch die Interessen der innovativen und traditionsreichen Club- und Musikszene gewahrt werden müssen. „Die Clubs und Diskotheken sind Ausdruck unserer überaus lebendigen Urbanität und damit ein schützenswertes Element der Frankfurter Stadtkultur. Die neuen GEMA-Tarife sind geeignet, die Clubbetreiber mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen finanziell zu überfordern und in wirtschaftliche Existenznöte zu bringen. Deshalb bitten wir den Magistrat, auf die GEMA zuzugehen und gemeinsam mit allen Vertragspartnern nach praktikablen und verträglichen Übergangslösungen zu suchen, solange das Schiedsverfahren zwischen der GEMA und der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. noch nicht abgeschlossen ist“, so Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Römer.