Nach fast 100 Tagen im Amt zieht Peter Feldmann Bilanz. Ein Gespräch über die Gutsherrenart von Boris Rhein, seine Terminplanung, den Magistratsumbau und die Frage, was Kommunalpolitik so sinnlich macht.

Journal Frankfurt: Am kommenden Montag sind Sie 100 Tage Oberbürgermeister. Wie geht es Ihnen nach dieser Zeit?
Peter Feldmann: Mir macht die Arbeit richtig viel Spaß. Ich habe Ihnen ja schon manchmal flapsig gesagt, dass Kommunalpolitik keine erotische, aber durchaus eine sinnliche Veranstaltung ist, weil man das, was man beschließt, hinterher auch sehen und anfassen kann.

Normalerweise gibt man eine Schonfrist von 100 Tagen. Bei Ihnen wurde aber schon nach kurzer Zeit kritisiert, dass Sie auf den einen oder anderen Termin nicht gegangen sind ...
Ich plane meine Termine nach meinen Prioritäten. Ich glaube, dass die Leute mich nach sechs Jahren nicht danach bewerten werden, ob ich hier oder da einen Grundstein gelegt habe, sondern danach, ob ich mich zum Beispiel für den Wohnungsbau nach Kräften eingesetzt habe.

Das Verständnis bei einigen Politikern der schwarz-grünen Koalition scheint dafür begrenzt zu sein.
Ich nehme mir das Recht heraus, meine Termine selbst auszuwählen. Dass ausgerechnet Politiker von der Familienpartei CDU oder von der Emanzipationspartei Grünen kritisieren, wenn ich mir zwei Abende in der Woche für meine Tochter freihalte, finde ich schon merkwürdig.

Es gibt Pflichttermine.
Ich möchte, dass die Menschen in der Stadt das Gefühl haben: da sitzt jemand, der unsere Interessen durchsetzen will. Ich repräsentiere außerhalb des Rathauses die Stadt, aber im Römer die Interessen der Bürger. Ich will erstens mein Augenmerk weiterhin auf meine Kernthemen richten und mich zweitens auch nicht verbiegen.

Reden Sie zum Beispiel vom Diplomatenempfang, bei dem sie vermisst wurden?
Ich habe keine Ansprache beim Diplomatenempfang gehalten, aber ich habe mich mit etlichen Konsuln getroffen – und verbindliche Vereinbarungen getroffen. Das geht nur im persönlichen Gespräch, nicht unbedingt wenn die Öffentlichkeit dabei ist. Und persönliche Gespräche habe ich mit dem Schauspiel, der Oper genauso geführt wie mit der Deutschen Bank, der Naspa oder dem RMV.

Entgegen Ihrer Ankündigung im Wahlkampf, wollen Sie Markus Frank das Wirtschaftsdezernat überlassen. Läuft es so gut zwischen Ihnen beiden?
Mit Markus Frank habe ich bei schwierigen Themen wie Neckermann und Occupy gut harmoniert. Ich werde mit ihm als Wirtschaftsdezernent unsere in den letzten Wochen gemeinsam entwickelten Projekte in der internationalen Wirtschaftsförderung umsetzen.

Wie agieren Sie überhaupt mit der Stadtregierung. In Magistrat und Stadtverordnetenversammlung hat die SPD schließlich keine Mehrheit - wie kann man da etwas verändern?
Die Zusammenarbeit mit den Dezernenten funktioniert, ein Beispiel dafür ist der Haushalt. Da wurde viel, aber sachorientiert gerungen. Ich bin nicht jemand, der mit Aggression an so etwas herangeht. Es zählen die Ergebnisse. Die motivieren mich und sicher auch die Dezernenten.

Dass nun mehr für Wohnungsbau ausgegeben werden soll, schreiben sich aber auch CDU und Grüne auf die Fahnen ...
Die SPD beantragt seit vielen Jahren 100 Millionen Euro mehr für den Wohnungsbau. Dass diese 2013 jetzt endlich investiert werden ist ein klarer Erfolg der Haushaltsverhandlungen. Wenn es nun einen Wettbewerb darum gibt, welche Partei die meisten Wohnungen geschaffen hat, dann freue ich mich doch darüber. Ich bin da inhaltlich getrieben, und das nicht nur im Bereich des Wohnungsbaus.

Kein Gedanke an die nächsten Wahlen?
Ich habe von Beginn meiner Amtszeit an gesagt, dass nun der Wahlkampf vorbei ist. 2016 stehen die nächsten Wahlen an, sechs Monate vorher kann es gerne wieder losgehen, bis dahin bin ich daran interessiert, dass diese Stadt vorankommt.

Aus Wiesbaden hat sich gerade Innenminister Boris Rhein gemeldet mit dem Hinweis, dass Frankfurt im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen müsste.
Boris Rhein ist jemand, der im Wahlkampf schon immer gefordert hat, den Haushalt zu sanieren, bei der Frage, wie das gehen soll aber an seinen Kämmerer verwiesen hat. Für mich war das die Mentalität eines Gutsherrn. Aber: Er ist wenigstens ein Mann, der sich da treu geblieben ist.

Sie stärken mit ihrem dezenten Magistratsumbau das Ressort von Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz. Er bekommt neben dem Wohnungsbau- und dem Liegenschafts- auch das Denkmalschutzamt. Waren die Denkmäler beim Kulturamt nicht besser aufgehoben, will sagen: geschützt?
Die Diskussion um die Oberfinanzdirektion wäre mit Olaf Cunitz anders gelaufen, weil er jemand ist, der Spaß daran hat, Dinge anders zu denken. Der Schutz der Denkmäler ist bei ihm gut aufgehoben.

Ein Ressort, dass sie für sich reklamieren und der Umweltdezernentin Rosemarie Heilig wieder entziehen, ist das Personal. Warum?
Der Bereich Personal gehört in mein Ressort, nicht nur, aber auch weil im kommenden Jahr Verhandlungen mit dem Land anstehen und es meine Aufgabe als oberster Dienstherr ist, die Interessen des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer auszugleichen. Es geht mir auch darum, die Ämter vor politischen Einfluss zu schützen und die Amtsleiter innerhalb der Dezernate zu stärken.

Die schwarz-grüne Koalition ist nicht begeistert.
Klar hat es beim Magistratsumbau Diskussionen gegeben. Ich bin aber nicht für Postenschacher zu haben, sondern ich will eine effiziente Stadtverwaltung.

Und Volker Stein? Der FDP-Mann hat nur ein Verlegenheitsdezernat, seit er von Petra Roth entmachtet wurde.
Ich kann mir vorstellen, Volker Stein drei Monate länger im Amt zu lassen, um das eGovernment voranzutreiben. Wenn diese entscheidende erste Phase abgeschlossen ist, ließe sich das Dezernat einsparen. Ich hoffe, dass die schwarz-grüne Koalition die Idee teilt, die Zahl der Dezernate zu reduzieren.

Unser Foto entstand im Juni 2012 in Peter Feldmanns früherer Wirkungsstätte, dem Jugendzentrum im Bügel in Frankfurt-Bonames.