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Rhein-Waschung?
Hessen verbietet Frankfurter Hells Angels
Hessens Innenminister Boris Rhein hat die Frankfurter "Hells Angels"-Clubs „Westend“ und „Frankfurt“ verboten. Sie sollen gegen Strafgesetze verstoßen haben. Kurz vor dem Verbot gab’s eine Razzia in den Clubs.
Gerade erst wurden dem hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) mögliche Kontakte zu den Hells Angels vorgeworfen – und schon macht er das wahr, was er stets angedroht hat. Er verbietet die zwei Frankfurter Hells Angels-Ableger „Westend“ und „Frankfurt“. Sie sollen gegen Strafgesetze verstoßen haben, wie das Innenministerium mitteilt. Jetzt ist Schluss mit lustig. „Sie bestehen keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern“, so Rhein. „Viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt. Gegen einige Mitglieder laufen derzeit staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren.“
Das Innenministerium kann als zuständige Behörde Vereinsverbote aussprechen. Vorausgesetzt: Der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins verstoße gegen Strafgesetze. Darüber hinaus müsse das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein.
Ab sofort dürfen die Kennzeichen des Rockerclubs nicht mehr in der Öffentlichkeit verwendet oder verbreitet werden. Deshalb wurde sogleich das Schild am Eingang des Rocker-Clubs in der Mainzer Landstraße abmontiert (siehe Foto). Die Gründung von Ersatzorganisationen ist verboten. Außerdem soll das Vereinsvermögen beschlagnahmt werden, um ihnen die finanzielle Grundlage zu entziehen. „So können sich die verbotenen Rockerclubs nicht mehr länger als Organisation in der Öffentlichkeit präsentieren“, so Rhein. Doch damit ist für den Innenminister die Angelegenheit noch längst nicht erledigt. Die hessische Rockerszene wird weiter im Visier der Sicherheitsbehörden bleiben. „Sollte gegen das Verbot verstoßen werden, greifen wir hart durch. Hier gilt die Null-Toleranz-Strategie.“ Auch andere Rockergruppen werden nicht verschont und stehen weiter unter der Beobachtung der Behörden.
Dem Verbot ging eine Razzia der Polizei in einem Clubhaus der Hells Angels in der Mainzer Landstraße in der Nacht zum Freitag voraus. Mehr Details sind allerdings noch nicht bekannt.
Vergangene Woche wurden dem hessischen Innenminister im „Spiegel“ Kontakte zu der Rockergruppe vorgeworfen. Dieser wehrte sich gegen die Vorwürfe und nannte sie absurd. Dennoch war unklar, warum er seine Androhung, die Rocker zu verbieten, nie umsetzte – bis jetzt. Der Europaabgeordnete der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, mutmaßte im Interview mit dem JOURNAL FRANKFURT: „Vielleicht hat er ja eine Freundin bei den Hells Angels.“
Das Innenministerium kann als zuständige Behörde Vereinsverbote aussprechen. Vorausgesetzt: Der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins verstoße gegen Strafgesetze. Darüber hinaus müsse das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein.
Ab sofort dürfen die Kennzeichen des Rockerclubs nicht mehr in der Öffentlichkeit verwendet oder verbreitet werden. Deshalb wurde sogleich das Schild am Eingang des Rocker-Clubs in der Mainzer Landstraße abmontiert (siehe Foto). Die Gründung von Ersatzorganisationen ist verboten. Außerdem soll das Vereinsvermögen beschlagnahmt werden, um ihnen die finanzielle Grundlage zu entziehen. „So können sich die verbotenen Rockerclubs nicht mehr länger als Organisation in der Öffentlichkeit präsentieren“, so Rhein. Doch damit ist für den Innenminister die Angelegenheit noch längst nicht erledigt. Die hessische Rockerszene wird weiter im Visier der Sicherheitsbehörden bleiben. „Sollte gegen das Verbot verstoßen werden, greifen wir hart durch. Hier gilt die Null-Toleranz-Strategie.“ Auch andere Rockergruppen werden nicht verschont und stehen weiter unter der Beobachtung der Behörden.
Dem Verbot ging eine Razzia der Polizei in einem Clubhaus der Hells Angels in der Mainzer Landstraße in der Nacht zum Freitag voraus. Mehr Details sind allerdings noch nicht bekannt.
Vergangene Woche wurden dem hessischen Innenminister im „Spiegel“ Kontakte zu der Rockergruppe vorgeworfen. Dieser wehrte sich gegen die Vorwürfe und nannte sie absurd. Dennoch war unklar, warum er seine Androhung, die Rocker zu verbieten, nie umsetzte – bis jetzt. Der Europaabgeordnete der Grünen, Daniel Cohn-Bendit, mutmaßte im Interview mit dem JOURNAL FRANKFURT: „Vielleicht hat er ja eine Freundin bei den Hells Angels.“
30. September 2011, 11.57 Uhr
jlo
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